Projektaufruf 2020 zum Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Erneut werden Mittel mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 (Konjunkturpaket) zu Verfügung gestellt, in Höhe von 600 Millionen Euro stehen diese für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zur Verfügung. Hierbei sind besonders investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik im Förderblickfeld. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Weitere 400 Millionen Euro stehen für diesen Projektaufruf 2020 zur Verfügung. Für diese zweite Tranche ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses im I. Quartal 2021 vorbehaltlich des Beschlusses des Deutschen Bundestags zum Bundeshaushalt 2021 geplant. Kommunen, die eine Interessenbekundung auf den Projektaufruf 2018 eingereicht hatten und noch nicht gefördert werden, können ihre Interessenbekundungen gegebenenfalls aktualisiert erneut einreichen.

Mit der Umsetzung und der Begleitung des Programms hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Projektträger Jülich (PtJ) beliehen.

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, PtJ bis zum 30. Oktober 2020 Projektvorschläge zu unterbreiten.