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Die regionalen Demonstrationsvorhaben, wie das Programm der „Modellregionen Elektromobilität“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie das Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“, haben seit 2009 maßgeblich zur Entwicklung der Elektromobilität auf regionaler Ebene in Deutschland beigetragen. Städte und Gemeinden haben hierfür die Rahmenbedingungen vorgegeben und werden auch in Zukunft eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung der Elektromobilität spielen. Nun gilt es, die in diesen Vorhaben gewonnenen Erkenntnisse zu verbreiten und den beginnenden Markthochlauf von Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb inklusive der hierfür notwendigen Infrastruktur zu unterstützen. Mit der Förderrichtlinie Elektromobilität vom 5. Dezember 2017 unterstützt das BMVI das Ziel der Bundesregierung, die Zahl der E-Fahrzeuge auf Deutschlands Straßen im Sinne des Markthochlaufs – insbesondere in kommunalen Flotten – zu erhöhen, und die hierzu benötigte Ladeinfrastruktur aufzubauen.
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Wer wird gefördert?
Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände, Landesbehörden, kommunale und Landesunternehmen, sonstige Betriebe und Einrichtungen, die in kommunaler Trägerschaft stehen oder gemeinnützigen Zwecken dienen. Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sind antragsberechtigt, sofern die Kommune bestätigt, dass die Maßnahme Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist. Um eine geeignete Projektgröße für die Antragstellung zu erreichen, können sich mehrere, gleichartige Antragsberechtigte zusammenschließen und das Vorhaben gemeinsam durchführen.
Weitere Informationen zur Antragstellung und zum Förderverfahren sowie eine umfangreiche Beratung geben die Ansprechpartner des Projektträgers Jülich (PtJ).
Was wird gefördert?
Im Fokus der Förderung stehen Elektrofahrzeuge nach der Definition des Elektromobilitätsgesetzes mit einem Schwerpunkt auf reinen Batterieelektrofahrzeugen. Hybridelektrofahrzeuge müssen eine Reichweite unter ausschließlicher Nutzung der elektrischen Antriebsmaschine von mindestens 50 Kilometern erreichen oder eine Kohlendioxidemission von 50 g/km unterschreiten. Zudem werden mittelschwere und schwere Nutzfahrzeuge (Klassen N2 und N3) sowie marktreife Busse (Klassen M2 und M3) mit batterieelektrischem Antrieb gefördert. Nicht im Fokus der Förderung stehen Hybridbusse. Ladeinfrastruktur ist ausschließlich im Zusammenhang mit hier geförderten Fahrzeugen förderfähig.
Wie wird gefördert?
Es erfolgt eine Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Investitionszuschuss gewährt und bei der Bewilligung auf einen Höchstbetrag begrenzt. Die für die Förderphase für alle Zuwendungsempfänger geltenden Förderquoten, Fördersätze sowie Höchstbeträge werden in den Aufrufen zur Antragseinreichung mit ergänzenden Hinweisen zur Förderrichtlinie festgelegt.
Soweit die Gewährung einer Zuwendung europäisches Beihilferecht berührt, muss die Bemessung der jeweiligen Förderquote die Regelung über Umweltbeihilfen in Artikel 36 AGVO berücksichtigen. Zulässig ist eine maximale Beihilfeintensität von bis zu 40 Prozent. Die AGVO lässt für KMU höhere Förderquoten zu, wenn das Vorhaben anderenfalls nicht durchgeführt werden kann.
