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Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

ein Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Als Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung zielt das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“  auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur ab. Gefördert werden investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung. Ein Qualitätsmerkmal der Projekte ist eine gute Einbindung in das städtische Umfeld, um eine entsprechende Aufwertung der Quartiere zu erreichen. Dies gelingt insbesondere in enger Zusammenarbeit mit Vereinen, Trägern, Verbänden, Quartiersmanagement etc. Die Projekte sollen einen Beitrag zum Klimaschutz sowie zur Barrierefreiheit aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen. Ebenso unterstützen sie die baukulturellen Ziele des Bundes.

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 (Konjunkturpaket) werden erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro bereitgestellt.

Einreichungsfrist:Einreichungsfrist für Projektskizzen ( abgelaufen: 14. August 2020 – 30. Oktober 2020 )

Fördervoraussetzungen


Das Verfahren ist in zwei Phasen untergliedert. Nach Einreichung der Projektskizzen in der 1. Phase beschließt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die zur Antragstellung vorzusehenden Projekte. Die 2. Phase umfasst dann die eigentliche Beantragung der Bundesförderung in Form einer Projektzuwendung (Zuwendungsantrag) nach Maßgabe der Verwaltungsvorschriften zu §§ 23, 44 BHO durch die ausgewählten Kommunen.

Informationen zur Förderung


Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt und Förderempfänger sind Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Bei gemeinsamen Projekten mehrerer Kommunen übernimmt eine Kommune die Federführung. Antragsteller und Förderempfänger sind die jeweiligen Kommunen ebenfalls, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privat-, Kirchen- oder Landeseigentum befindet.

Was wird gefördert?

Im Rahmen des Bundesprogramms sind kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur förderfähig. Die Förderung umfasst konzeptionelle, investitions- vorbereitende und investive Kosten.

Grundsätzlich gefördert werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur. Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. Dies kann u.a. dann gelten, wenn dies im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Variante ist. Dies ist zu belegen.

Gefördert werden sowohl Einzelgebäude als auch städtebauliche Ensembles unter Einbezug relevanter Gebäude. Die Projekte können Bestandteil einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme sein, dies ist jedoch keine Fördervoraussetzung. Das vorgeschlagene Projekt sollte Gegenstand einer städtebaulichen Gesamtstrategie sein bzw. sich aus einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept oder vergleichbaren Planungen erschließen. Die Projekte müssen langfristig nutzbar sein, die Zweckbindungsfrist liegt in der Regel bei 10 Jahren, bei Ersatzneubauten bei 20 Jahren.

Wie wird gefördert?

Sanierungsmaßnahmen sind Projekte, mit denen in der Regel Aufgaben und Probleme von erheblicher finanzieller Dimension gelöst werden. Mit einem überdurchschnittlich hohen Fördervolumen soll eine schnelle und ggf. umfassende Intervention und Problembearbeitung möglich sein.

Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und zur Unterstützung der regionalen Bedeutsamkeit sind auch interkommunale Projekte förderfähig.

Projekte im Rahmen des Bundesprogramms müssen von der Kommunen mitfinanziert werden. Der Eigenanteil der Kommune beträgt in der Regel 45 Prozent der förderfähigen Geaamtkosten. Sollte eine Haushaltsnotlage durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt werden, kann der Eigenanteil der Kommune auf bis zu 10 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten sinken.

Die Bundesmittel werden als Zuwendung nach §§ 23, 44 BHO im Wege der Projektförderung an die Kommune bewilligt. Maßgeblich sind hierfür die Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau).

Die Mittel stehen vorbehaltlich des Beschlusses zum Bundeshaushalt 2021 in Jahresraten bis 2025 kassenmäßig zur Verfügung und sollen im Jahr 2021 vollständig verpflichtet werden. Dies ist bei der Antragstellung zu berücksichtigen. Die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk) werden ebenfalls Bestandteil des jeweiligen Zuwendungsbescheides.

Mit der Umsetzung und der Begleitung des Programms hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Projektträger Jülich (PtJ) beliehen.

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Der Projektträger Jülich in Zahlen im Jahr 2019
1.320
Mitarbeiter/innen
28.146
Laufende Vorhaben
1950
Fördervolumen in Mio. Euro
4
Geschäftsstellen

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