NRW-Patent-Validierung

Eine Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der europäischen Regionalförderung

In Nordrhein-Westfalen werden vergleichsweise wenige Patente in der Wirtschaft angemeldet, da eher wenige forschungsstarke Großunternehmen aus patentstarken Branchen hier ansässig sind. Zugleich zeichnet sich das Land Nordrhein-Westfalen durch ein starkes und durchlässiges Bildungssystem als Basis seines Innovationssystems aus. Um die Anwendungsreife von Hochschulerfindungen zu steigern, anwendungsorientiert zu validieren und somit die Verwertungschancen zu verbessern, werden insgesamt knapp 27 Millionen Euro aus der EU-Regionalförderung und der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen im EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 zur Verfügung gestellt.

Um Schutzrechte aus Forschungs- und Bildungseinrichtungen durch Lizenzierung, Verkauf oder durch eine Ausgründung in die Verwertung zu führen, setzt der Förderwettbewerb NRW-Patent-Validierung auf zwei Ebenen an. In einer ersten Phase wird das wissenschaftliche Potenzial von Forschungs- und Bildungseinrichtingen zur Validierung von Patenten aktiviert. In einer anschließenden optionalen Phase werden in Form von Verbundprojekten Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft und Forschung initiiert und gefestigt.

Einreichungsfrist ( noch 28 Tage )

03. Januar 2023 28. Februar 2023 Heute

Ablauf der Förderung

Das Förderprogramm NRW-Patent-Validierung wird durch die Innovationsförderagentur NRW betreut. Das Förderprogramm hat ein einstufiges Antragsverfahren. Phase 1 richtet sich an Forschungs- und Bildungseinrichtungen. Es schließt sich in der optionalen Phase 2 ein Kooperationsprojekt der Antragsteller der ersten Phase mit Unternehmen an.

Die Antragsstellung, die Auszahlung der Fördermittel und der Verwendungsnachweis erfolgen über das
PortalEFRE.NRW.Online.
Es wird allen Interessenten dringend empfohlen, im Vorfeld eine Beratung durch die Innovationsförderagentur NRW in Anspruch zu nehmen.
Die Auswahl erfolgt mithilfe eines Scoring-Verfahrens. Jeder Antrag wird durch einen unabhängigen Begutachtungsausschuss, der die förderungswürdigen Projekte für das Bewilligungsverfahren vorschlägt, bewertet. Nicht positiv beschiedene Vorhaben können sich ggf. in der nächsten Förderrunde noch einmal bewerben.
Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.
Ein Antrag zur Fortführung in die zweite Förderphase kann und sollte bereits während der ersten Phase gestellt werden.

Informationen zur Förderung

Mit NRW-Patent-Validierung unterstützt die Landesregierung Forschungs- und Bildungseinrichtungen dabei, die Anwendungsreife ihrer Erfindungen zu steigern und diese anwendungsorientiert zu validieren. Insbesondere die Verwertungschancen durch Lizenzierung, Verkauf oder durch eine Ausgründung aus der Hochschule sollen verbessert werden. In einer zweiten Phase besteht die Möglichkeit, in Kooperationen mit Unternehmen die Erfindungen weiter in Richtung Marktreife zu entwickeln und Kooperationsbeziehungen zu festigen. Voraussetzung ist, dass die Erfindung, die Kern des Validierungsvorhabens ist, im Namen der antragstellenden Einrichtung bereits zum Patent angemeldet und sie im alleinigen Besitz ist.

Informationen zur Förderung

Wer wird gefördert?

Phase 1: Forschungs- und Bildungseinrichtungen mit Sitz oder Niederlassung in Nordrhein-Westfalen

Phase 2: In Phase 1 geförderte Einrichtungen und wirtschaftlich tätige Unternehmen im Rahmen von Verbundprojekten

Das Förderprogramm ist themenoffen und fördert die marktorientierte Weiterentwicklung von Erfindungen insbesondere von Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Was wird gefördert?

Gefördert werden Projekte von Forschungs- und Bildungseinrichtungen zur Weiterentwicklung ihrer Erfindungen und Patenten mit relevantem Marktpotenzial. Dies umfasst sowohl die Erstellung eines proof-of-concepts als auch die Entwicklung von Demonstratoren oder Prototypen um die Verwertung von Erfindungen aus der Wissenschaft, abgesichert durch Patente, zu unterstützen. Die Vorhaben müssen den Forschungskategorien der industriellen Forschung oder experimentellen Entwicklung zuzuordnen sein.

Wie wird gefördert?

Phase 1

Anteilfinanzierung, Eigenanteil von mindestens 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben
Durchführungszeitraum bis zu 18 Monaten
Nichtwirtschaftliche Tätigkeiten
157.500,00 € Fördermittel, entsprechend 175.000 € Projektgesamtausgaben bei einem Eigenanteil in Höhe von 10 %

Phase 2

Kooperationsprojekte
Beihilfe: Anteilfinanzierung entsprechend Artikel 25 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014, d. h. Eigenanteil von mindestens 20% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben entsprechend der FEI-Richtlinie
Durchführungszeitraum 12 Monate
Wirtschaftliche Tätigkeiten
bei Förderung auch im nichtwirtschaftlichen Bereich möglich
157.500,00 € Fördermittel für Einrichtung für Forschung- und Bildungseinrichtungen, entsprechend 175.000 € förderfähige Projektgesamtausgaben im nichtwirtschaftlichen Bereich bei einem Eigenanteil in Höhe von 10 %
200.000,00 € Fördermittel für wirtschaftlich tätige Unternehmen

Weitere Informationen

Es wird empfohlen, bereits in der ersten Phase Kooperationspartner einzubeziehen oder mögliche Partner für die zweite Phase zu gewinnen.
Die Erfindung, die Kern des Validierungsvorhabens ist, muss im Namen des Antragstellers bereits zum Patent angemeldet sein.
Bei Antragstellung ist die Bereitschaft zu erklären, die Schutzrechtsposition mindestens bis zum Ende der Durchführungszeit des beantragten Machbarkeitsprojektes aufrechtzuerhalten (bei erteilten Schutzrechten) bzw. die Patentanmeldung weiter zu verfolgen. Der Nachweis kann durch eine Kopie der Schutzrechtsanmeldung, der Offenlegungs- bzw. Patentschrift erbracht werden.
Die Erfindung muss im alleinigen Besitz des Antragstellers sein.
Die Art der angestrebten Verwertung, insbesondere die geplanten Kooperationen mit Unternehmen, das Vorgehen, der erwartete Nutzen des Vorhabens, das Marktpotenzial, die Realisierungschancen und die geplanten Aktivitäten zur Verwertung der Ergebnisse nach Auslaufen der Förderung sind.

Beratungsformate

Es wird dringend empfohlen, vor der Antragsstellung eine Teilnahmeberatung bei der Innovationsförderagentur NRW in Anspruch zu nehmen.

Für eine allgemeine, übergreifende Beratung zu Projektideen, Projektbewerbungen und den Antragsunterlagen kontaktieren Sie uns telefonisch oder per E-Mail an patentvalidierung.in.nrw@fz-juelich.de.

Termine und Fristen

Wichtige Termine

Aufrufstart: Dienstag, 03. Januar 2023
Einreichfrist: Dienstag, 28. Februar 2023

Informationsveranstaltungen

Es sind Informationsveranstaltungen in Düsseldorf, Münster und Dortmund geplant.

Am 06. Februar 2023 findet die nächste Informationsveranstaltung in Dortmund im Centrum für Entrepreneurship & Transfer der Technische Universität Dortmund statt. Anmeldungen erfolgen unter folgendem Link Anmeldung in Dortmund.

Die erste Veranstaltung fand am 25. Januar 2023 in Kooperation mit BIO.NRW in Düsseldorf statt. Weitere Informationen finden Sie unter Informationsveranstaltung Düsseldorf.

Eine weitere Informationsveranstaltung fand am 26. Januar 2023 in Münster im REACH EUREGIO Start-up Center statt. Unter folgendem Link können Sie die Inhalte dieser Veranstaltung einschauen Präsentation Münster.