Masterplan 100 % Klimaschutz

eine Initiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

Seit 2012 unterstützt das Bundesumweltministerium mit der Nationalen Klimaschutzinitiative 19 ausgewählte Kommunen und Landkreise mit dem Masterplan „100 % Klimaschutz“.

Masterplan-Kommunen verpflichten sich, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 % gegenüber 1990 zu senken und ihren Verbrauch an Endenergie in diesem Zeitraum zu halbieren.

Masterplan-Kommunen verfolgen diese klimapolitischen Ziele intensiv durch die Einführung eines Prozessmanagements zur kurz-, mittel- und langfristigen Implementierung ökologisch und ökonomisch sinnvoller Maßnahmen, insbesondere durch

  • die Ausschöpfung der Potenziale zur Steigerung von Energieeffizienz und Energieeinsparung,
  • die Förderung eines nachhaltigen Lebensstiles bei Nutzern und Konsumenten sowie eines nachhaltigen Wirtschaftens in lokalen Unternehmen im Rahmen von entwickelten Suffizienz- und Konsistenzstrategien,
  • die Nutzung erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, insbesondere aus regionalen Quellen und
  • den Aufbau von nachhaltigen regionalen Stoffkreisläufen.

Diese anspruchsvollen Ziele erfordern einen umfassenden Strukturwandel vor Ort, für den langfristige Organisations- und Managementprozesse in Gang gesetzt werden müssen.

Masterplan-Kommunen erzeugen eine Ausstrahlungswirkung auf weitere Kommunen, die von den Masterplan-Kommunen lernen und sich an ihnen orientieren sollen. Während des Förderzeitraumes erstellen sie einen Masterplan, den sie mit konkreten Klimaschutzmaßnahmen unterlegen und beginnen mit deren Umsetzung.

Seit dem 1. April 2015 ist die neue „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz in Masterplan-Kommunen“ (Masterplan-Richtlinie) in Kraft. Mit ihr werden zusätzliche Masterplan-Kommunen gefördert. Außerdem erhalten die bisher geförderten Masterplan-Kommunen die Möglichkeit, ihre Projekte über die bisherige Förderung hinaus zu verstetigen.

Förderschwerpunkte der neuen Masterplan-Richtlinie

1. Erstvorhaben „Masterplan 100 % Klimaschutz“


Diese Förderung richtet sich an Kommunen und Zusammenschlüsse von Kommunen, die im Klimaschutz besonders engagiert und mit anderen Kommunen vernetzt sind sowie erstmals ein Vorhaben „Masterplan 100 % Klimaschutz“ beantragen. Damit soll der Kreis an Vorreiterkommunen im kommunalen Klimaschutz erweitert werden, die sich als gute Beispiele und Vorbilder sowohl national als auch international auszeichnen.

In den ersten 12 Monaten des Förderzeitraumes erstellen sie das Masterplankonzept in einem breiten zivilgesellschaftlichen Prozess und unter Einbeziehung aller relevanten Klimaschutzakteure. Das höchste kommunale Gremium beschließt die Umsetzung des Masterplans. In den anschließenden 36 Monaten werden die ersten Maßnahmen des Masterplans umgesetzt.

Das Bundesumweltministerium unterstützt die neuen Masterplan-Kommunen über die Förderung hinaus mit einem wissenschaftlichen Begleitvorhaben und stellt ergänzende Informationen und Materialien zur Verfügung. Außerdem profitieren sie vom Austausch mit den bisherigen Masterplan-Kommunen.

Gefördert werden mit bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben:

  • die Erstellung des Masterplans,
  • Personalstelle(n) für das Masterplan-Management,
  • Sachausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit,
  • Sachausgaben für das Anstoßen des zivilgesellschaftlichen Prozesses.

Der Projektstart war am 1. Juli 2016, am 14. Juli 2016 wurden den 22 teilnehmenden Kommunen und Zusammenschlüssen aus Kommunen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die Teilnahmeurkunden feierlich überreicht.

Das Antragsverfahren war zweistufig. Zuerst wurden Skizzen eingereicht, nach positiver Begutachtung der Skizze erfolgte eine Aufforderung zur Antragstellung.

2. Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme im Rahmen des Masterplan-Managements


Die neuen Masterplan-Kommunen können darüber hinaus nach dem Anstoßen des zivilgesellschaftlichen Prozesses eine Zuwendung in Höhe von bis zu 200.000 Euro für eine ausgewählte investive Maßnahme mit Modellcharakter erhalten, durch die eine Minderung von Treibhausgasemissionen um mindestens 70 % erreicht wird.

Gefördert werden mit bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben die Investitionen zur Durchführung der ausgewählten Maßnahme, soweit sie klimarelevant sind.

Das Antragsverfahren ist einstufig.

3. Anschlussvorhaben Masterplan-Management


Masterplan-Kommunen, die bereits mit der Kommunalrichtlinie vom 1. Dezember 2010 gefördert werden, können ein zweijähriges Anschlussvorhaben beantragen. Dadurch sollen sie in die Lage versetzt werden, den Masterplan-Prozess vor Ort zu verstetigen, ihre Identität als Masterplan-Kommune zu stärken sowie die zivilgesellschaftlichen Prozesse auf dem Weg zu 100 % Klimaschutz zu intensivieren. Gleichzeitig vernetzen sie sich mit und unterstützen die neuen Masterplan-Kommunen.

Gefördert werden mit bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben:

  • die Verlängerung der Stelle(n) der/des Masterplan-Manager(s),
  • Sachausgaben, um den zivilgesellschaftlichen Prozess anzustoßen.

Das Antragsverfahren ist einstufig.

Bei den 19 Masterplan-Kommunen, die seit 2012 gefördert werden, handelt es sich um:

Stadt Bensheim Gemeinde Burbach
Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn Stadt Flensburg
Stadt Frankfurt am Main Stadt Göttingen
Region und Stadt Hannover Stadt Heidelberg
Stadt Herten Stadt Kempten (Allgäu)
Landkreis Marburg-Biedenkopf Gemeinde Nalbach
Stadt Neumarkt in der Oberpfalz Landkreis Osnabrück
Stadt Osnabrück Stadt Rheine
Hansestadt Rostock Stadt St. Ingbert
Kreis Steinfurt  


Diese Kommunen haben in einem umfangreichen partizipativen Prozess ein ambitioniertes Konzept „Masterplan 100 % Klimaschutz" erarbeitet. Seine Umsetzung wurde von den höchsten kommunalen Gremien beschlossen und in den Kommunen eingeleitet.

Seit Juli 2016 begeben sich nun 22 weitere Kommunen und Zusammenschlüsse aus Kommunen auf den geförderten Weg zu 100 % Klimaschutz:

Landeshauptstadt Potsdam            
Landeshaupstadt Kiel
Landeshaupstadt Stuttgart
Landeshaupstadt Magdeburg
Stadt Beckum Flecken Steyerberg
Landkreis Hameln-Pyrmont
(mit LK Holzminden, LK Schaumburg)
Stadt Rietberg
Landkreis Gießen
Landkreis Cochem-Zell
Amt Eggebek (Flensburger Umland) Landeshaupstadt Mainz
Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen Kreis Lippe
Landkreis Lüchow-Dannenberg Stadt Kaiserslautern
Stadt Emden
Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Verbandsgemeinde Birkenfeld Zweckverband Großraum Braunschweig
(LK Gifhorn, LK Helmstedt, LK Peine, LK Wolfenbüttel, LK Goslar, Wolfsburg, Braunschweig, Salzgitter)

 

Die wichtigsten Informationen zur Förderung „Masterplan 100 % Klimaschutz“ sind in der Präsentation „Neue Masterplan 100 % Klimaschutz Förderung ab 2016“ zusammengestellt.

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