Klimaschutz vor Ort verankern

Im Rahmen der Initiative fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Klimaschutzprojekte bundesweit. Ziel der Förderung ist es, Treibhausgasemissionen in Deutschland zu reduzieren, um die ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Die durch PtJ betreuten Projekte umfassen Klimaschutzaktivitäten in Kommunen, Bildungseinrichtungen und der Wirtschaft oder adressieren Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine wichtige Rolle spielt dabei, alle für die Umsetzung relevanten Akteure einzubeziehen.

Ein Beispiel ist die Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz, die kleine und mittelständische Unternehmen aus Handwerk und Industrie mit Qualifizierungs- und Netzwerkprojekten darin unterstützt, wirtschaftlich sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Darüber hinaus werden Auszubildende zu betrieblichen Klimaschutzmanagerinnen und -managern qualifiziert. Sie sollen als Energie-Scouts dazu beitragen, Energieeinsparpotenziale in ihren Ausbildungsbetrieben zu erkennen, zu dokumentieren und Verbesserungen anzuregen. Ein anderes Projekt, Towards 2050 – Dein Weg in die Zukunft, regt Auszubildende und Studierende dazu an, sich privat und beruflich für nachhaltige Mobilitätslösungen zu engagieren.

„Entscheidend für den Erfolg der Klimaschutzinitiative sind die Aktivitäten in den rund 13.000 deutschen Städten und Gemeinden“, sagt Franziska Eichler, Leiterin des Geschäftsbereichs Klima bei PtJ. Hier setzt die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen an, kurz: Kommunalrichtlinie. Mit ihr unterstützt das Bundesumweltministerium insbesondere Städte, Gemeinden und Landkreise dabei, lokale Klimaschutzstrategien und -projekte zu erarbeiten. Beteiligt sind stets auch Fachleute aus dem PtJ-Geschäftsbereich Klima. Deren Aufgabe ist es, die Projekte fachlich und administrativ zu begleiten.

„Die Kommunalrichtlinie hat sich zu einem Erfolgsmodell entwickelt. In den Jahren 2008 bis 2014 konnten 7.300 Projekte in rund 3.000 Kommunen gefördert werden“, sagt Eichler. „Die vielen positiven Rückmeldungen und das unverminderte Interesse an der  Kommunalrichtlinie sprechen für den Tatendrang der Menschen vor Ort.“ Und das ist nicht nur gut für das Klima. Städte, Gemeinden und Kommunen, die in den Klimaschutz investieren, senken dauerhaft ihre Energiekosten und entlasten damit ihren Finanzhaushalt.  Gleichzeitig erhöht ein aktiver Klimaschutz die regionale Wertschöpfung. Die Infrastruktur zu modernisieren, energieeffiziente Beleuchtung zu installieren und andere ausgewählte Technologien zu nutzen, kommt auch den Unternehmen vor Ort zugute.

Im Rahmen der Kommunalrichtlinie werden sowohl Kommunen gefördert, die schon im Klimaschutz aktiv sind, als auch solche, die bisher keine Möglichkeit dazu gesehen haben. Eichler: „Mehr Menschen für den Klimaschutz zu gewinnen, den Erfahrungsaustausch zu fördern und den Klimaschutz auf kommunaler Ebene breit zu verankern – das sind wichtige Ziele der in der Kommunalrichtlinie geforderten Akteursbeteiligung.“

Damit die beteiligten Akteure ihre gesellschaftliche Aufgabe im Klimaschutz tatsächlich wahrnehmen können, sorgen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei PtJ dafür, dass bei der Weiterentwicklung von Förderbekanntmachungen partizipative Aspekte berücksichtigt werden. Zudem achten sie bei der Prüfung der eingereichten Anträge und der anschließenden Begleitung von Förderprojekten darauf, dass die Kommunen rechtzeitig auch Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen – beispielweise aus Wirtschafts- und  Umweltverbänden, Sportvereinen und Schulen – einbeziehen. „Derartige Partizipationsprozesse sind wichtig, um die Klimaschutzziele zu erreichen, und daher ein Kriterium bei der Bewilligung von Förderanträgen“, betont Eichler.

Beteiligung schafft Akzeptanz

Im Rahmen der Förderprogramme der Nationalen Klimaschutzinitiative können Kommunen mithilfe eines umfassenden Klimaschutzkonzepts Potenziale zur Einsparung von Treibhausgasen und zur Energieeffizienz erschließen sowie verstärkt erneuerbare Energien nutzen. Dazu müssen die betroffenen Verwaltungseinheiten, Investoren, Energieversorger oder Interessenverbände wie Handwerkskammern und Umweltverbände sowie die Bevölkerung vor Ort an einen Tisch geholt werden. In diesem partizipativ gestalteten Prozess entwickelt die Kommune gemeinsam mit relevanten Akteuren ein Leitbild und wählt die später umzusetzenden Maßnahmen aus. Die konkreten Maßnahmen und die damit verbundenen Chancen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, werden veröffentlicht und mit den Akteuren diskutiert. Auf diese Weise können Hemmnisse identifiziert, Verbesserungsmöglichkeiten entwickelt und konstruktiv erarbeitet werden. Eichler: „Indem die Kommunen die Bürgerinnen und Bürger von Beginn an in die Planungen einbinden, können sie ihre Klimaschutzziele an der Basis verankern.“